Liebe Alle,
das was heutzutage in Deutschland und Europa in Sachen Transparenz, Offenheit und Wahrhaftigkeit passiert, ist völlig unerträglich und unser Land und Europas Bürger leben als wäre nichts gewesen in Ruhe weiter ....
Ein massiver #Sabotageakt zerstört die Hauptschlagader der Energieversorgung unseres Landes. Der Wettbewerb wird völlig zerstört. Die #Inflation katapultiert auf über 10 %. Die Preise steigen massiv an. Die #Kaufkraft des# Euro lässt massiv nach.
Die hier entstehenden #Schäden gehen in die #Milliarden, hunderte #Betriebe müssen #schließen, tausende #Leute werden über Nacht #arbeitslos.
In der Nacht zum 26. September 2022 werden durch gezielte Sabotageakte die Pipelines Nordstream 1 und 2 in der Ostsee zerstört.
Unsere "Verbündeten" sind heute in der Lage aus dem #Weltall die Marke der Sonnenbrillen von mutmaßlichen Terroristen zu erkennen. Hunderte Drohnen-Videos sind online in denen gezielt Menschen von unserem Land aus beobachtet und getötet werden.
Hier und heute will man uns weismachen, dass es nicht möglich
sein soll, die Täter dieser Schweinerei ausfindig zu machen.
Die #Sabotageakte sind in einer der am besten bewachten Seezonen unseres Planeten passiert. Jede Bewegung der Schifffahrt in der Ostsee wird peinlich präzise beobachtet und dokumentiert. Ankert man mit seinem Segelboot an falscher Stelle, gibt es sofort eine saftige Strafe.
Sprengt man jedoch 4 Pipelines in die Luft, gibt es nur
ein laszives Achselzucken. Ungeheuerlich so ein Handeln!
Und nun will man uns darstellen, dass es nicht nachvollziehbar sein soll, wer zum fraglichen Zeitpunkt vor Ort war, und die Anschläge auf unsere Zivilisation mit den leidigen Auswirkungen ausgeführt hat ?
Die absolute Spitze der Unverfrorenheit ist die Behauptung, dass die Besitzer der Pipeline diese selbst zerstört haben sollen, obgleich Milliarden an Summen für die Erstellung der Pipelines finanziert wurden und heute noch zur Bezahlung anstehen.
Sind wir und unsere Gesellschaft wirklich so doof und glauben diesen Unsinn?
Nach meinem Dafürhalten steht kristallklar fest, wer dafür zur Rechenschaft
gezogen werden muss und wer uns diesen immensen Schaden zu ersetzen hat !
Jeder Mensch der sich die folgenden Fragen
beantwortet, kommt von allein zum Ergebnis
- Wer partizipiert daran, dass wir heute kein Gas mehr aus RU bekommen?
- Wer verscheuert uns heutzutage sein dreckiges Fracking-Gas?
- Wessen Wirtschaft wird durch unsere Produkte gestört und wer hat nun ein Preis-Regulativ?
- Wer hat die Inbetriebnahme und den Bau von Anfang an sofort kritisiert und schärfstens verurteilt?
- Wer hat bereits im Februar angekündigt es zu verhindern, dass #russisches #Gas durch #Nordstream 2 fließen wird.
Wenn wir uns diese und viele weiteren Fragen selbst beantworten,
dann kristallisiert sich der Profiteure an dieser Schweinerei heraus:
Die Redaktion Infosperber, eine Schweizer Stiftung zur Förderung
unabhängiger Informationen ( SSUI ) Adresse: Jurablickstrasse 69,
CH-3095 Spiegel b. Bern schreibt dazu in Ihrem nüchternen Artikel:
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Nord-Stream-Anschlag: «Staatswohl hat Vorrang vor Aufklärung»
27.10.2022 Die Bundesregierung verweigerte Auskünfte über Positionen
von Kriegsschiffen. Ihre Stellungnahme liegt jetzt im Wortlaut vor.
Red. Am 23. Oktober informierte Infosperber darüber: Der Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines bleibt ungeklärt. Auf konkrete Fragen der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht blieben die Ministerien von Habeck und Baerbock Antworten schuldig. In den vollen Wortlaut der Regierungsantworten hatte Infosperber damals keinen Einblick. Unterdessen können wir die Originalfragen und -antworten für die interessierten Leserinnen und Leser wiedergeben.
Dr. Sahra Wagenknecht (DIE LINKE.)
Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung allein, mit EU, anderen Regierungen und der NATO eingeleitet, um festzustellen, wer die Beschädigungen an den Nord-Stream Pipelines verantwortet, und welche Maßnahmen sind geplant, um die Pipelines zu reparieren?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Patrick Graichen vom 11. Oktober 2022
Bei der Beantwortung der Frage wird davon ausgegangen, dass es sich um die Beschädigungen der Nord-Stream-Pipelines 1 und 2 ab dem 26. September 2022 handelt. Die Bundesregierung und die zuständigen Behörden stehen bezüglich einer Aufklärung dieses Vorfalls in engem Austausch mit Partnern, der Europäischen Union und internationalen Organisationen wie der Nordatlantischen Allianz (NATO). Bisher ist es nicht möglich, Untersuchungen vor Ort anzustellen, deshalb liegen der Bundesregierung auch keine belastbaren Informationen zu den möglichen Urhebern des Angriffs vor.
Die Bundesregierung steht im Kontakt mit den Projektgesellschaften Nord-Stream AG für die Nord -Stream 1-Pipeline und der Nord-Stream 2 AG für die Nord Stream 2-Pipeline, beide mit Sitz in der Schweiz, zu den Vorfällen ab dem 26. September 2022. Da die Untersuchungen der Vorfälle vor Ort gerade erst beginnen, kann die Bundesregierung zum aktuellen Zeitpunkt keine Aussagen zu Möglichkeiten einer Reparatur geben.
Dr. Sahra Wagenknecht (DIE LINKE.)
Welche NATO-Schiffe und Truppenteile befanden sich nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Aussetzen der Gaslieferungen durch die Nord-Stream-1 Pipeline am 30. August 2022 in den Gegenden, an denen die Beschädigungen der beiden Pipelines aufgetreten sind, und welche russischen Schiffe und Truppenteile wurden in diesem Zeitraum in diesen Gegenden geortet?
Antwort der Staatssekretärin Susanne Baumann vom 11. Oktober 2022
Die Beantwortung der Fragen zu Schiffspositionen würde Rückschlüsse auf die Aufklärungsfähigkeiten der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Bündnispartner zulassen. Die erbetenen Informationen berühren derart besonders schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht wesentlich überwiegt. Die Frage kann entsprechend aus Gründen des Staatswohls nicht, auch nicht in eingestufter Form, beantwortet werden. Die Beantwortung der Frage würde die Preisgabe von Informationen beinhalten, die das Staatswohl in besonderem Maße berühren. Auch eine Einstufung und Hinterlegung der angefragten Informationen als Verschlusssache beim Deutschen Bundestag würde der Bedeutung der Informationen in Hinblick auf die Sicherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland sowie dem Schutz deutscher Interessen im Ausland nicht ausreichend Rechnung tragen. Selbst eine Bekanntgabe gegenüber dem begrenzten Kreis von Empfängern kann dem Schutzbedürfnis nicht hinreichend Rechnung tragen, da auch nur die geringe Gefahr des Bekanntwerdens nicht hingenommen werden kann. Insofern muss ausnahmsweise das Fragerecht der Abgeordneten gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung zurückstehen.
Dr. Sahra Wagenknecht (DIE LINKE.)
Welche Warnungen lagen der Bundesregierung über mögliche Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines vor, und welche Maßnahmen wurden seitens der Bundesregierung auf nationaler und internationaler Ebene ergriffen, um mit der Bedrohung umzugehen (bitte unter Angabe des Datums beantworten)?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Patrick Graichen vom 12. Oktober 2022
Kritische Infrastrukturen wie die Nord-Stream-Pipelines 1 und 2 unterliegen grundsätzlich einer abstrakten Gefährdung. Die Pipelines sind durch die verantwortlichen Betreiber für im Normalfall auftretende Schäden abgesichert (Verlegung in großer Tiefe, Ummantelung etc.). Mehrere Tausend Kilometer Leitungsstränge können nicht vollumfänglich gegen jegliches Risiko abgesichert werden.
Darüber hinaus ist die Bundesregierung nach sorgfältiger Abwägung zu dem Schluss gekommen, dass weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form – erteilt werden können. Die erbetenen Auskünfte unterliegen den Restriktionen der «Third Party Rule», die den internationalen Austausch von Informationen der Nachrichtendienste betrifft.
Die Bedeutung der «Third Party Rule» für die internationale nachrichtendienstliche Zusammenarbeit hat das BVerfG in seinem Beschluss 2 BvE 2/15 vom 13. Oktober 2016 (Rz. 162–166) gewürdigt.
Lägen solche Informationen vor, wären diese evident geheimhaltungsbedürftig, weil sie sicherheitsrelevante Erkenntnisse beinhalten, die unter der Maßgabe der vertraulichen Behandlung von ausländischen Nachrichtendiensten an die deutschen Nachrichtendienste weitergleitet wurden. Ein Bekanntwerden von Informationen, die nach den Regeln der «Third Party Rule» erlangt wurden, würde als Störung der wechselseitigen Vertrauensgrundlage gewertet werden und hätte eine schwere Beeinträchtigung der Teilhabe der Nachrichtendienste des Bundes am internationalen Erkenntnisaustausch zur Folge. Eine mögliche Kenntnisnahme durch Unbefugte würde erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Nachrichtendienste des Bundes mit ausländischen Nachrichtendiensten haben. Würden in der Konsequenz eines Vertrauensverlustes Informationen von ausländischen Stellen entfallen oder wesentlich zurückgehen, entstünden signifikante Informationslücken mit negativen Folgewirkungen für die Genauigkeit der Abbildung der Sicherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland sowie im Hinblick auf den Schutz deutscher Interessen im Ausland. Ein Bekanntwerden der Informationen würde zudem die weitere Aufklärung geheimdienstlicher Aktivitäten in und gegen die Bundesrepublik Deutschland erheblich erschweren. Die erbetenen Informationen berühren somit derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht überwiegt und das Fragerecht der Abgeordneten ausnahmsweise gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung zurückstehen muss.
Selbst eine Einstufung als Verschlusssache und Hinterlegung der angefragten Informationen bei der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages würde im vorliegenden Fall nicht ausreichen, um der besonderen Sensibilität der angeforderten Informationen für die Aufgabenerfüllung der Nachrichtendienste des Bundes ausreichend Rechnung zu tragen.
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Eine unerträgliche Farce ist das und verdichtet die Erkenntnis, dass unser Land, unsere Regierung
und unsere gesamte Gesellschaft, an den Marionettenfäden der US Amerikaner lanciert wird.
Saure Grüße,
Jürgen Albert