Eine starke Gesellschaft braucht gemeinsame Werte, klare Regeln und ein Bekenntnis zur eigenen Heimat.
Die Aussage der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen berührt eine Frage, die auch Deutschland dringend beantworten muss: Wie viel Veränderung verträgt ein Land, ohne seine Identität, seine Kultur und seinen gesellschaftlichen Zusammenhalt zu verlieren?
Deutschland ist mehr als ein Wirtschaftsstandort. Es ist unsere Heimat, geprägt von einer gemeinsamen Sprache, Geschichte, Kultur und gewachsenen Traditionen. Unsere freiheitliche Demokratie, der Rechtsstaat, die Gleichberechtigung und die Meinungsfreiheit bilden das Fundament unseres Zusammenlebens. Diese Werte sind nicht verhandelbar.
Wer nach Deutschland kommt, ist willkommen, wenn er unsere Gesetze, unsere Sprache und unsere gesellschaftlichen Grundwerte respektiert.
Integration bedeutet nicht, dass sich die aufnehmende Gesellschaft anpassen muss. Integration bedeutet, Teil unserer Gemeinschaft zu werden.
Vielfalt darf nicht zu Beliebigkeit und Offenheit nicht zur Aufgabe der eigenen Identität führen.
Die Realität in vielen Städten zeigt, dass die bisherige Integrationspolitik an ihre Grenzen gestoßen ist. Sprachliche Defizite, abgeschottete Parallelgesellschaften, überlastete Schulen und Kommunen sowie unterschiedliche Vorstellungen von Freiheit und Gleichberechtigung belasten den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Diese Probleme müssen offen angesprochen und politisch gelöst werden.
Dabei verdienen Menschen, die arbeiten, sich integrieren und Verantwortung übernehmen, Anerkennung, unabhängig von ihrer Herkunft. Gleichzeitig braucht Integration klare Erwartungen und verbindliche Regeln.
Was sich politisch ändern muss
Deutschland braucht eine konsequente Neuordnung seiner Zuwanderungs- und Integrationspolitik:
- Zuwanderung begrenzen und steuern: Die Aufnahme muss sich an den Kapazitäten von Kommunen, Wohnungsmarkt, Schulen und Sozialsystemen orientieren.
- Ausreisepflicht durchsetzen: Wer kein Bleiberecht besitzt, muss unser Land verlassen. Straftäter ohne deutschen Pass müssen im rechtlich zulässigen Rahmen konsequent zurückgeführt werden.
- Deutsch verpflichtend fördern: Ausreichende Sprachkenntnisse müssen Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration sein. Besonders Kinder brauchen frühzeitige und verbindliche Sprachförderung.
- Parallelgesellschaften verhindern: Clankriminalität, Extremismus, religiöse Einschüchterung und jede Form von Paralleljustiz müssen konsequent bekämpft werden.
- Unsere Werte vermitteln: Grundgesetz, Gleichberechtigung, Religionsfreiheit und deutsche Geschichte gehören verbindlich in Schulen und Integrationskurse.
- Kommunen entlasten: Städte und Gemeinden brauchen ein Mitspracherecht bei der Aufnahmeplanung und eine verlässliche Finanzierung.
- Eigenverantwortung stärken: Arbeit muss sich lohnen. Sozialleistungen müssen nach geltendem Recht vergeben und Missbrauch konsequent verfolgt werden.
Das sind keine Forderungen gegen Menschen anderer Herkunft. Es sind Forderungen für einen handlungsfähigen Staat, einen funktionierenden Rechtsstaat und den Schutz unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts.
Unsere Geschichte, Sprache, Kultur und Traditionen sind keine beliebigen Begriffe, sondern substanzielle Bestandteile unserer Gesellschaft.
Sie sind das Fundament unserer Heimat und verdienen unseren Schutz.
Wir brauchen keine Gesellschaft, in der alle gleich denken oder dieselben Traditionen pflegen. Warum auch?
Aber wir brauchen gemeinsame Regeln, gegenseitigen Respekt und ein klares Bekenntnis zu Deutschland.
Deutschland muss offen bleiben, aber auch wissen, wofür es steht.
Wer hier dauerhaft leben möchte, respektiert unsere Gesetze, unsere Werte und unsere Kultur.
Wir müssen unsere Identität nicht aufgeben, um anderen eine Heimat zu bieten.
Wir müssen vielmehr den Mut haben, zu unserem Land zu stehen und unsere Heimat für kommende Generationen zu bewahren.